AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Website wird betrieben von Vitali Stripling, siehe Impressum, im Folgenden HandyKostNix.de genannt.
§ 1 Anwendungsbereich/Abwehrklausel
1. Für den Vertragsschluss zwischen HandyKostNix.de und deren Kunden gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen, auch dann, wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von HandyKostNix.de ausdrücklich schriftlich bestätigt werden, eine Bestätigung in elektronischer Form ist hierbei ausgeschlossen.
§ 2 Informationen zum Fernabsatzvertrag
Ihr Vertrag kommt zustande mit HandyKostNix.de, Inhaber Vitali Stripling, Eichenhofstr. 5d, 86154 Augsburg (im Folgenden HandyKostNix.de). An diese Anschrift können auch Fragen und Beanstandungen gerichtet werden. Der geschäftliche Zweck des Vertrages liegt in der Vermittlung von Mobilfunkverträgen, die im Internet unter www.handykostnix.de und unter dem eBay-Account „x-vist-x“ durch unser Unternehmen, für unsere Kunden (Händler, Provider, Netzbetreiber), vertrieben werden.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages im Fernabsatz
1. Der Vertrag kommt durch Aufgabe der Bestellung durch den Kunden per Telefon, Telefax, e-Mail, Bestellformular und durch anschließende Annahme der Bestellung durch HandyKostNix.de zustande.
2. Die Erklärung der Annahme gegenüber dem Kunden erfolgt durch die Auslieferung der bestellten Ware, durch Zusendung einer an den Kunden persönlich gerichteten Bestätigung per E-Mail oder durch eine persönliche telefonische Bestätigung. Die von HandyKostNix.de automatisch generierte und versandte Bestellbestätigung dient lediglich der Information des Kunden über den Eingang der Bestellung.
3. Beim Verkauf über den eBay-Account „x-vist-x“ richtet sich das Zustandekommen des Vertrages nach den für eBay geltenden Regelungen.
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher i.S.v. § 13 BGB
Ist der Kunde Verbraucher und hat er den Vertrag ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossen, so hat er ein Widerrufsrecht gemäß nachfolgender Belehrung.
Beginn der Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, bei der Erbringung von Dienstleistungen jedoch nicht vor Vertragsschluss sowie bei der Lieferung von Waren nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) sowie vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
HandyKostNix.de
Inh. Vitali Stripling
Eichenhofstr. 5d
86154 Augsburg
E-Mail: info@handykostnix.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Angebote
1. Alle Angebote von HandyKostNix.de sind unverbindlich und freibleibend, die Darstellung auf www.handykostnix.de stellt lediglich einen Online-Katalog dar. Technische Angaben, Beschreibungen und Abbildungen des Kaufgegenstandes in Prospekten und sonstigen Werbeinformationen sind unverbindlich. Preisänderungen aufgrund von Wechselkursänderungen oder Preiserhöhungen unserer Kooperationspartner behalten wir uns vor. Bei Sonderangeboten gilt der Sonderpreis, solange der Vorrat reicht.
2. HandyKostNix.de behält sich vor, die versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche gegen HandyKostNix.de sind ausgeschlossen. Sollte nach einer Vertragsverlängerung bei HandyKostNix.de der Tarif vom Kunden innerhalb der ersten 14 Tage direkt beim Netzbetreiber umgestellt werden, behalten wir uns vor, den Preis des Endgerätes bzw. die Höhe der Auszahlung nachträglich anzupassen.
§ 6 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt durch unseren Kooperationspartner (Händler, Provider, Netzbetreiber). Ist der Kunde Unternehmer, geht bei einer Lieferung an Unternehmer die Gefahr mit Übergabe der Ware von unserem Kooperationspartner an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.
2. Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen. Dies gilt nicht, soweit der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist.
3. Gerät HandyKostNix.de bzw. der jeweilige Kooperationspartner in Verzug, ist der Kunde erst nach fruchtlosem Ablauf einer, HandyKostNix.de bzw. dem jeweiligen Kooperationspartner, gesetzten angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
4. Die Lieferung der Waren erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands.
§ 7 Vermittlung von Mobilfunkverträgen
1. Werden über HandyKostNix.de Mobilfunkverträge sowie damit verbundene Lieferung von Waren des jeweiligen Händlers, Netzbetreibers bzw. Providers oder damit im Zusammenhang stehende Dienstleistungen angebahnt und rechtswirksam abgeschlossen, so tritt HandyKostNix.de ausschließlich als Vermittler derartiger Rechtsgeschäfte auf. Für eventuelle Nachteile, die dem Kunden aus diesen Rechtsgeschäften entstehen, so z.B. bei nicht ordnungsgemäßer oder rechtzeitiger Vertragserfüllung des Dritten, ist HandyKostNix.de nicht haftbar oder in sonst irgendeiner Weise verantwortlich zu machen. Dies gilt nicht für Schäden, welche auf einer unsachegemäßen, von den Hersteller- oder Anbieter-Angaben abweichenden Produkt- oder Dienstleistungsbeschreibung beruhen. Die AGB unserer Kooperationspartner sind Bestandteil der Vermittlung und gelten durch die Erteilung eines Auftrages als gelesen und akzeptiert. Gleiches gilt für die AGB der Provider und Netzbetreiber. Diese können Sie hier einsehen:
mobilcom-debitel - http://www.mobilcom-debitel.de/hilfe/526.html
talkline - http://www.talkline.de/downloads/kunden/agb/agb-mobilfunk-mit-vertrag.pdf
Telekom - http://www.t-mobile.de/T-D1/cds/AGB/0,1127,52690,00.html
Vodafone - http://www.vodafone.de/infofaxe/203.pdf
E-Plus - http://www.eplus.de/meta/AGB/AGB.asp
O2 - http://shop2.o2online.de/nw/assets/shop/agbs/content/pageframe.html
2. Bei Bestellung von Mobilfunkverträgen beauftragt der Kunde/Besteller HandyKostNix.de mit der Beschaffung und Bestellung des jeweiligen Angebotes beim zugehörigen Kooperationspartner (Händler, Provider, Netzbetreiber). Dabei handelt HandyKostNix.de im Namen des Kunden/Bestellers für seine Rechnung.
3. Die Abwicklung des Vertrages kann teilweise oder auch vollständig über unseren Kooperationspartner stattfinden.
4. HandyKostNix.de haftet ebenfalls nicht bei Nichtzustandekommen egal welcher Art und Grund von Vertragsabschlüssen mit dem jeweiligen Kooperationspartner (Händler, Provider, Netzbetreiber). Die Haftung ist nur soweit ausgeschlossen, wie nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.
5. Ist ein Vertrag über die Lieferung von Waren, die von HandyKostNix.de vertrieben werden, mit der gleichzeitigen Vermittlung eines Mobilfunkvertrages zwischen dem Kunden und einem Netzbetreiber / Provider verbunden, so ist das Zustandekommen des erstgenannten Vertrages aufschiebend bedingt von der Akzeptanz des Kunden durch den Mobilfunkanbieter.
6. HandyKostNix.de übernimmt keine Haftung für falsche Eintragungen in die Vertragspapiere durch Übermittlungsfehler seitens des Auftraggebers/Kunden.
7. HandyKostNix.de ist zur Vergabe von Untervollmachten berechtigt.
§ 8 Verarbeitung personenbezogener Daten
HandyKostNix.de ist berechtigt alle erforderlichen personenbezogenen Daten zu speichern. Die Daten dürfen für das bedarfsgerechte Gestalten der Geschäftsbeziehung (Weitergabe an die jeweiligen Händler und Provider) erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Eine Weitergabe an Dritte schließen wir hier eindeutig aus.
§ 9 Zahlungsbedingungen
Rechnungen von HandyKostNix.de sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zu zahlen.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von HandyKostNix.de bzw. jeweiligem Kooperationspartner. Bei Verträgen mit Verbrauchern i.S.v. § 13 BGB, behält sich HandyKostNix.de bzw. der jeweilige Kooperationspartner das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum von HandyKostNix.de bzw. jeweiligem Kooperationspartner gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen HandyKostNix.de bzw. jeweiligem Kooperationspartner und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an HandyKostNix.de bzw. jeweiligem Kooperationspartner ab. HandyKostNix.de bzw. der jeweilige Kooperationspartner nimmt diese Abtretung an.
§ 11 Sachmängelgewährleistung
1. Sachmängel werden von HandyKostNix.de bzw. dem jeweiligem Kooperationspartner innerhalb angemessener Frist behoben (Nacherfüllung). Dies geschieht, wenn der Kunde Verbraucher ist, nach dessen Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch mangelfreie Leistung (Lieferung mangelfreier Ware – Ersatzlieferung). Ist der Kunde Unternehmer, steht das Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung HandyKostNix.de bzw. dem jeweiligen Kooperationspartner zu. Wenn die Nacherfüllung fehlschlägt, dem Kunden unzumutbar ist oder von HandyKostNix.de bzw. dem jeweiligen Kooperationspartner abgelehnt wird oder wenn dies aus sonstigen Gründen unter Abwägung der beiderseitigen Interessen gerechtfertigt ist, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte auf Rücktritt oder Minderung sowie ggf. Schadens- und Aufwendungsersatz uneingeschränkt zu. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch nicht, sofern es sich lediglich um einen unerheblichen Sachmangel handelt.
2. Ist der Mangel durch HandyKostNix.de bzw. dem jeweiligen Kooperationspartner zu vertreten, so beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Kunden nach § 280 BGB auf den Ersatz des Schadens an der verkauften Sache selbst und auf solche Schäden, für die HandyKostNix.de bzw. der jeweilige Kooperationspartner eine ausdrückliche und schriftliche Einstandspflicht übernommen hat.
§ 12 Haftung
1. HandyKostNix.de bzw. der jeweilige Kooperationspartner haften nach Maßgabe folgender Bestimmungen:
1.1 HandyKostNix.de bzw. der jeweilige Kooperationspartner haften auf Schadensersatz begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens für Schäden aus einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder Kardinalpflichten.
1.2 HandyKostNix.de bzw. der jeweilige Kooperationspartner haften nach vorstehendem lit.a) nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter mit Ausnahme von Ansprüchen aus der Verletzung von Schutzrechten Dritter.
1.3 Im Übrigen ist jegliche Haftung von HandyKostNix.de bzw. dem jeweiligen Kooperationspartner ausgeschlossen.
2. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Angestellten von HandyKostNix.de bzw. der jeweiligen Kooperationspartner.
3. HandyKostNix.de bzw. der jeweilige Kooperationspartner haften auf Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz, Schäden durch arglistiges Verhalten und Schäden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen und für ausdrückliche, schriftliche Garantien.
§ 13 Rücksendung von Waren
Bitte treten Sie vor der Rücksendung mit uns bzw. mit dem jeweiligen Kooperationspartner in Kontakt, um das Rücksendeverfahren abzustimmen.
§ 14 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl
1. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit HandyKostNix.de bestehenden Geschäftsbeziehungen ist Augsburg, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist.
2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
§ 15 Schlussbestimmung
Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Weitere Informationen
Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet.
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